Presseerklärung der Essener Aktionseinheit der Kundgebung am Rüttenscheider Stern

Wir sind stolz darauf, dass … 70.000* (* ursprünglich kursierte eine Zahl von 100 000) Menschen gegen den AFD-Parteitag auf die Straße gegangen sind bzw. sich an den verschiedensten Protesten gegen diesen Parteitag beteiligt haben. Es wurde deutlich gemacht, dass Faschisten nichts im Ruhrpott als Schmelztiegel verschiedener Nationalitäten zu suchen haben.

Um 10 Uhr begann die Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses am Rüttenscheider Stern. Teilnehmer  waren  Gewerkschafter von IG Metall, IGBCE, IG BAU und Verdi, MLPD, REBELL, die Kinderorganisation Rotfüchse, Frauenverbände, Revolutionärer Jugendbund, YDG-Neue demokratische Jugend, Yeni Kadin (neue Frauen), das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurden Essen, Mitglieder der VVN, Solidarität International, BIR KAR (Plattform der Einheit und Freundschaft der Völker), ATIF nahmen teil, über 300 Menschen. Gegen 11 Uhr zog die gesamte Großdemonstration vom Hauptbahnhof kommenden an unserer Bühne vorbei. Dann wurde sich in letzten Drittel der Demonstration eingereiht.

Es gab vielfältige Beiträge für ein Verbot der faschistischen AFD. Gabi Fechtner, die MLPD-Vorsitzende, betonte, dass unbedingt auch die revolutionären und marxistisch-leninistischen Kräfte an diesem Tag zu Wort kommen müssen. Das war von ESSQ im Rahmen abgelehnt worden. Beiträge von ATIF, REBELL, BIR KAR, vom Revolutionären Jugendbund, von einer Reíhe Industriearbeitern von Stahl, Autoarbeitern, von Evonik oder von Courage warben für den Aufbau eines breiten antifaschistischen Bündnisses.

Kritisiert wurde auch die Rechtsentwicklung der bürgerlichen Parteien. Auf dem Markt der Möglichkeiten erklärte OB Kufen erklärte, er stehe als Vertreter der Demokratie dar. Vor drei Wochen bescherte er sich in der NRZ über Bundeskanzler Scholz, dass dieser seine Zusagen für mehr Abschiebungen noch nicht umgesetzt, deshalb wählen viele AFD. Damit befeuert Kufen noch den Rassismus der AFD.

Besonderen Beifall gab es für Forderungen nach einem politischen Streikrecht, aber auch für die Perspektive des Sozialismus.

Erfolgreich wurde durchgesetzt, dass die Polizei die Nutzung eines LKW des InterBündnisses, der zunächst von ihr blockiert wurde, zulassen musste. Dieses versuchte Verbot mit Hilfe der Polizei ging auf ESSQ-Vertreter zurück, wohl aus antikommunistischen Motiven. Aufgrund von Protesten der Demonstrationsteilnehmer wurde von diesem Verbot Abstand genommen.   

Ein kurdischer Kollege zu diesem Tag: „Wir waren lange nicht zusammen, aber der Antifaschismus hat uns heute wieder zusammengebracht und wir müssen unbedingt weiter zusammen arbeiten.“

Für das Interbündnis Essen

Jens Siebers

* Die Zahl von 100.000 kursierte am Samstag; mittlerweile haben die Veranstalter eine Gesamtteilnehmerzahl von 70.000 bekanntgegeben

Zehntausende Menschen aus ganz Deutschland werden am 29.6. anlässlich des AfD-Parteitags in der Essener Gruga-Halle gegen Faschismus auf die Straße gehen. Das ist dringend geboten, denn die Europawahl zeigte eine wachsende faschistische Gefahr, nicht nur in Deutschland.

Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ ruft auf Initiative des Internationalistischen Bündnisses unsere Aktionseinheit zu einer Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Rüttenscheider Stern auf und wird sich anschließend in die Großdemonstration „Gemeinsam laut“ einreihen.

Die beteiligten Organisationen und Einzelpersonen begrüßen den vielfältigen Protest gegen die AfD vom 28.-30. Juni. Sie wollen sich aber nicht auf den Protest gegen „Hass und Hetze“ reduzieren, sondern die gesamte Rechtsentwicklung bekämpfen, und dabei auch den Kapitalismus als Schoss des Faschismus klar benennen.

Es wird empfohlen, rechtzeitig anzureisen. Die Polizei hat Straßen großräumig gesperrt. Vom Hbf Essen geht es mit der U-Bahn 11 südwärts direkt zur Haltestelle Rüttenscheider Stern.

Aktuelle Informationen der Ruhrbahn für die Zeit vom 27.-30. Juni 2024

Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen: Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Rüttenscheider Stern

Zehntausende Menschen aus ganz Deutschland werden am 29.6. anlässlich des AfD-Parteitags in der Essener Gruga-Halle gegen Faschismus auf die Straße gehen. Das ist dringend geboten, denn die Europawahl zeigte eine wachsende faschistische Gefahr, nicht nur in Deutschland.

Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ ruft auf Initiative des Internationalistischen Bündnisses eine Aktionseinheit zu einer Auftaktkundgebung um 10 Uhr am Rüttenscheider Stern auf und wird sich anschließend in die Großdemonstration „Gemeinsam laut“ einreihen. Die beteiligten Organisationen und Einzelpersonen begrüßen den vielfältigen Protest gegen die AfD vom 28.-30. Juni. Sie wollen sich aber nicht auf den Protest gegen „Hass und Hetze“ reduzieren, sondern die gesamte Rechtsentwicklung bekämpfen, und dabei auch den Kapitalismus als Schoss des Faschismus klar benennen. 

„Wir treten ein für einen Protest, in dem die unterschiedlichen Kräfte auf Augenhöhe zusammenarbeiten, und sind gegen jede antikommunistische Ausgrenzung, vorgeblich um die bürgerliche „Prominenz“ nicht zu verschrecken“, so Hannes Mast, Specher des Bündnisses. „Wenn Essens OB Kufen (CDU) in der NRZ am 11.6.24 bedauert, dass nicht endlich „im großen Stil abgeschoben“ wird, wie Kanzler Scholz von der SPD formulierte, dann bereitet das der AfD-Hetze den Boden. Wer die reaktionäre und inzwischen schon faschistoide Asyl- und Flüchtlingspolitik der Regierung und bürgerlichen Opposition gutheißt, hat sich als Redner bei einem antifaschistischen Protest gegen die AfD disqualifiziert. Deshalb bieten wir mit unserem bewährten Offenen Mikrofon allen Antifaschisten die Möglichkeit, ihre Standpunkte zu vertreten.“

Die Aktionseinheit fordert das sofortige Verbot der AfD sowie aller faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda nach dem Potsdamer Abkommen von 1945. Dazu brauche es kein langwieriges Parteiverbotsverfahren. 

Darüber hinaus verurteilt sie die Angstmache durch einige Medien, die offensichtlich Leute vom Demonstrieren abschrecken und repressive Polizeimaßnahmen rechtfertigen soll.