Presseerklärung der Essener Aktionseinheit der Kundgebung am Rüttenscheider Stern
Wir sind stolz darauf, dass … 70.000* (* ursprünglich kursierte eine Zahl von 100 000) Menschen gegen den AFD-Parteitag auf die Straße gegangen sind bzw. sich an den verschiedensten Protesten gegen diesen Parteitag beteiligt haben. Es wurde deutlich gemacht, dass Faschisten nichts im Ruhrpott als Schmelztiegel verschiedener Nationalitäten zu suchen haben.
Um 10 Uhr begann die Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses am Rüttenscheider Stern. Teilnehmer waren Gewerkschafter von IG Metall, IGBCE, IG BAU und Verdi, MLPD, REBELL, die Kinderorganisation Rotfüchse, Frauenverbände, Revolutionärer Jugendbund, YDG-Neue demokratische Jugend, Yeni Kadin (neue Frauen), das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurden Essen, Mitglieder der VVN, Solidarität International, BIR KAR (Plattform der Einheit und Freundschaft der Völker), ATIF nahmen teil, über 300 Menschen. Gegen 11 Uhr zog die gesamte Großdemonstration vom Hauptbahnhof kommenden an unserer Bühne vorbei. Dann wurde sich in letzten Drittel der Demonstration eingereiht.
Es gab vielfältige Beiträge für ein Verbot der faschistischen AFD. Gabi Fechtner, die MLPD-Vorsitzende, betonte, dass unbedingt auch die revolutionären und marxistisch-leninistischen Kräfte an diesem Tag zu Wort kommen müssen. Das war von ESSQ im Rahmen abgelehnt worden. Beiträge von ATIF, REBELL, BIR KAR, vom Revolutionären Jugendbund, von einer Reíhe Industriearbeitern von Stahl, Autoarbeitern, von Evonik oder von Courage warben für den Aufbau eines breiten antifaschistischen Bündnisses.
Kritisiert wurde auch die Rechtsentwicklung der bürgerlichen Parteien. Auf dem Markt der Möglichkeiten erklärte OB Kufen erklärte, er stehe als Vertreter der Demokratie dar. Vor drei Wochen bescherte er sich in der NRZ über Bundeskanzler Scholz, dass dieser seine Zusagen für mehr Abschiebungen noch nicht umgesetzt, deshalb wählen viele AFD. Damit befeuert Kufen noch den Rassismus der AFD.
Besonderen Beifall gab es für Forderungen nach einem politischen Streikrecht, aber auch für die Perspektive des Sozialismus.
Erfolgreich wurde durchgesetzt, dass die Polizei die Nutzung eines LKW des InterBündnisses, der zunächst von ihr blockiert wurde, zulassen musste. Dieses versuchte Verbot mit Hilfe der Polizei ging auf ESSQ-Vertreter zurück, wohl aus antikommunistischen Motiven. Aufgrund von Protesten der Demonstrationsteilnehmer wurde von diesem Verbot Abstand genommen.
Ein kurdischer Kollege zu diesem Tag: „Wir waren lange nicht zusammen, aber der Antifaschismus hat uns heute wieder zusammengebracht und wir müssen unbedingt weiter zusammen arbeiten.“
Für das Interbündnis Essen
Jens Siebers
* Die Zahl von 100.000 kursierte am Samstag; mittlerweile haben die Veranstalter eine Gesamtteilnehmerzahl von 70.000 bekanntgegeben